Aggressionen und Gewaltbereitschaft gegenüber der Polizei nehmen weiterhin zu, sehr häufig auch im Demonstrationsgeschehen. Die GdP appelliert daher an alle Demonstrierenden, die Polizeibeschäftigten als Sicherheitsgaranten zu respektieren und zu unterstützen. Alle Demonstrierende sollten sich vergegenwärtigen, dass die Polizei sie aktiv bei der Ausübung ihrer Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit unterstützt und ihnen dadurch ermöglicht, ihre Anliegen zu vertreten.
Stuttgart/Hochdorf – Immer häufiger werden Polizeibeschäftigte zur Zielscheibe für Beleidigungen, Aggressionen, Gewalt und sogar für körperliche Übergriffe. Dies ist im Polizeialltag bei Routineeinsätzen zu beobachten, aber auch zunehmend bei Demonstrationen, die von der Polizei begleitet und abgesichert werden. Der weitaus größte Teil der Demonstrierenden verhält sich friedlich und kooperativ und beachtet die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen. Der Anteil der gewaltbereiten und aggressiven Teilnehmenden, die durch ihr Verhalten die Demonstration stören und mitunter sogar den Abbruch der Veranstaltung notwendig machen, steigt jedoch an.
Ein häufiger Anlass für provozierte Eskalationen ist die gezielte Nichteinhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen durch Demonstrierende: Abstände werden absichtlich unterschritten und das Tragen der Mund-Nase-Masken wird auch nach sachlicher Aufforderung durch die Polizei verweigert. Die GdP appelliert dringend an alle Demonstrierenden, sich gegenüber den eingesetzten Polizeibeschäftigten kooperativ und friedfertig zu verhalten.
„Mit ihrem Einsatz bei Demonstrationen gewährleistet die Polizei die Versammlungsfreiheit und unterstützt das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dies ist für unsere Polizeibeschäftigen auch dann selbstverständlich, wenn sie dem sachlichen Inhalt eines Demonstrationsgeschehens nicht zustimmen“, so Hans-Jürgen Kirstein, Landesvorsitzender der GdP in Baden-Württemberg. „Unsere Einsatzkräfte sind neutral, begleiten die Demonstration professionell und sorgen für einen reibungslosen und sicheren Ablauf. Dazu gehört sehr häufig auch, die Demonstrierenden vor möglichen Handlungen von Gegendemonstranten zu schützen. So können Spannungsfelder entstehen, in denen unsere Einsatzkräfte mitunter von gegnerischen Seiten gleichzeitig adressiert werden.“
Die GdP appelliert daher an alle Teilnehmenden bei Demonstrationen, die Polizei als neutralen Garant für ihre eigene Sicherheit anzusehen und entsprechend zu respektieren. „Es ist jedoch nicht so, dass wir bei Demonstrationen nur negative Erlebnisse haben“, erläutert Kirstein. „Die meisten der Teilnehmenden verhalten sich der Polizei gegenüber freundlich und sind aufgeschlossen. Nicht zuletzt setzen sich unsere Beschäftigen bei der Begleitung von Demonstrationen und anderen Menschenansammlungen einem stark erhöhten Infektionsrisiko aus. Auch dafür sollten sie Wertschätzung erfahren. An Eskalationen und gewalttätigen Auseinandersetzungen sowie an jeder Art von Aggression und Gewalt, egal aus welchem politischen Spektrum, sind wir nicht interessiert und lassen uns auch nicht provozieren.“
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist die größte Interessenvertretung der Polizeibeschäftigten Deutschlands. Sie engagiert sich für ihre bundesweit knapp 200.000 Mitglieder, für die Zukunftsfähigkeit der Polizei sowie auf dem Gebiet der Sicherheits- und Gesellschaftspolitik.
