Steinmeier wirbt für „verbesserte politische Fehlerkultur“

In der Diskussion über die Bewältigung der Pandemie in Deutschland wirbt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine bessere politische Fehlerkultur im Lande.

Bundespräsident Steinmeier reist nach Finnland. Copyright © alexander´s-IMAGES/ Schuhmann Alexander

Die Pandemie sei eine Bewährungsprobe, „und ich denke, bisher haben wir sie bestanden“, sagte Steinmeier der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 21. Februar 2022). Man sei auf dem Weg aus der Pandemie allerdings nicht gefeit vor Irrtümern. Es habe Fehler und Fehleinschätzungen gegeben. In der Demokratie sei die Selbstkorrektur jedoch eine Stärke, keine Schwäche. „Die Möglichkeit, mit neuen Einsichten neue Wege zu gehen, sollten wir öffentlich nicht lächerlich machen“, mahnte das Staatsoberhaupt, das am vergangenen Sonntag von der Bundesversammlung mit großer Mehrheit für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt worden war. In einer funktionierenden Demokratie sei man vielmehr angewiesen auf die Fähigkeit, eine Kurskorrektur mit ehrlichen Worten und guten Argumenten zu begründen. „Offene Gesellschaften müssen immer mit Unsicherheiten und Ungewissheiten umgehen“, fügte der Bundespräsident hinzu. Das sei etwas, „was wir aus der Pandemie lernen sollten – für eine verbesserte politische Fehlerkultur“.

Steinmeier betonte zugleich, kein autoritäres System zu kennen, das die „große Bewährungsprobe“ der Pandemie besser bestanden hätte. In Deutschland habe man auf Bürgervernunft und auf die wachsende Erkenntnis der Wissenschaft gesetzt und sei damit im Großen und Ganzen gut gefahren, sagte er: „Der entscheidende Durchbruch im Kampf gegen die Pandemie, die Impfstoffentwicklung in Rekordzeit gelang in der freien Wissenschaft, dank brillanter Forscherinnen und mutiger Unternehmer, hier in Deutschland, mit unseren Partnern in Europa und den USA. Bei allen Schwierigkeiten – darauf können wir stolz sein“, resümierte der Präsident.

Quelle:Deutscher Bundestag Pressestelle
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